Das Weinfelder Parlament

Im Weinfelder Parlament sitzen 30 Parlamentarier und Parlamentarierinnen. Sie bilden eigentlich die Legislative der Gemeinde Weinfelden - die gesetzgebende Gewalt. Konkret heisst das für Weinfelden: Geschäfte ab einer gewissen Grösse können nicht vom Gemeinderat selber bewilligt werden, sondern sie müssen vom Parlament bewilligt sein. Insofern hat das Parlament eine Kontrollfunktion über den Gemeinderat. Das gilt auch für den Bereich der Finanzen. Das Parlament stellt eine ständige Kommission, welche sich jährlich mit der Rechnung, dem Geschäftsbericht und dem Budget der Gemeinde intensiv auseinandersetzt und dann dem Parlament zur Annahme vorlegt oder aber dem Gemeinderat zur Überarbeitung zurückgibt.

Wer sind die EVP-Parlamentsmitglieder

Sobald eine Partei im Weinfelder Parlament drei Sitze oder mehr hat, hat sie Fraktionsstärke erreicht. Das heisst: als Fraktion hat die Partei Anrecht, bei allen Kommissionen einen Vertreter zu stellen. (Grosse Fraktionen haben zum Teil Anrecht auf 2 Vertreter pro Kommission.)

Seit den Wahlen im Frühjahr 2015 hat die EVP nicht mehr Fraktionsstärke. Der Sitz von Roger Stieger ging an die EDU verloren. Marianne Scherrer und Susanna Brüschweiler haben sich der CVP – Fraktion angeschlossen. Den Einsitz in die erwähnte Kommission zur Vorberatung von Budget und Rechnung hat Susanna Brüschweiler wahrgenommen.


Die EVP im Parlament

In Weinfelden hält die EVP seit mehreren Jahren einen Wähleranteil von gut 10 Prozent. Die EVP-Fraktion belegt mit bisher drei Sitzen genau einen Zehntel aller Sitze im Gemeindeparlament. Dank Fraktionsstärke kann die EVP ihren Einfluss in jeder Kommission des Gemeindeparlaments geltend machen. Und so engagierten wir uns in letzter Zeit beispielsweise in folgenden Kommissionen:

  • Kommission zur Vorberatung der Voranschläge, der Geschäftsberichte und der Rechnungen
  • Kommission zur Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments
  • Marktplatzkommissionen - Kommission zur Überarbeitung des Marktreglements (Vorsitz)
  • Kommission zur Überarbeitung der Gemeindeordnung - Kommission zum Zivilschutzreglement
  • Kommission zur Prüfung der Möglichkeit weiterer ständiger Kommissionen
  • Kommission zur Erarbeitung eines Videoreglementes (Überwachung öffentlicher Plätze)

EVP Gemeindeparlamentarierin

Susanna Brüschweiler
Präsidentin Gemeindeparlament 15/16
Jahrgang 1958 / Primarlehrerin
Im Mötteli 11
8570 Weinfelden
Tel. 071 622 91 10

EVP Gemeindeparlamentarierin

Marianne Scherrer
Jahrgang 1972 / Pflegefachfrau (Spitex) / Familienfrau
Sonnenhaldenstrasse 9
8570 Weinfelden
Tel. 071 622 50 03